Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen
Das Unternehmen (im folgenden Nutzer genannt) dieser Website erkennt folgende AGB und Nutzungsbedingungen an:
§ 1 Inhalt der Homepage
Betreiber der Homepage www.online-hochzeitsmesse.com ist
Stefan Bahn
Carl-Kronenberger-Straße 26
63457 Hanau
Deutschland / Germany
Telefon: +49 (0)6181-183231
Mobil: +49 (0)177-4978220
e-Mail: stefan.bahn@gmx.net
Internet: www.online-hochzeitsmesse.com
Der Betreiber der Homepage bietet seinen Nutzern, die Waren und Dienstleistungen für Brautpaare anbieten, die Möglichkeit, sich auf dieser Plattform Besuchern zu präsentieren. Hierfür stehen verschiedene, technische Möglichkeiten zur Nutzung von Bild-, Ton- und Videodateien zur Verfügung. Weiterhin bietet der Betreiber den Nutzern an, miteinander in ein Netzwerk zu treten und untereinander zu kommunizieren.
§ 2 Leistungsumfang
Ein Anspruch auf Nutzung der Website besteht nicht. Eine Garantie auf jederzeitige Verfügbarkeit der Website, beispielsweise aufgrund von Wartungsarbeiten, technischer Probleme etc. wird nicht gegeben.
Dem Nutzer kann keine Umsatzsteigerung garantiert werden; die Homepage ist eine reine Marketing-Aktion ohne Umsatz-Anspruch.
§ 3 Vertragsschluss, Eintragung der Unternehmen
Der Vertrag zwischen dem Betreiber von www.online-hochzeitsmesse.com und dem Nutzer (Unternehmen) kommt zustande durch die vollständige Anmeldung einschließlich der Festlegung der Nutzungsdaten. Ein zusätzlicher, schriftlicher Vertrag erfolgt nicht. Die Anmeldung/Registrierung wird auf elektronischem Weg bestätigt.
Mit der Erstellung seines Firmenprofils auf www.online-hochzeitsmesse.com wird der Nutzer automatisch Mitglied einer Online-Community über www.mixxt.com und akzeptiert gesondert deren Nutzungsbedingung und AGB.
Anmelden können sich nur voll geschäftsfähige Personen. Der Betreiber behält sich vor, vom Nutzer eine Kopie des Bundespersonalausweises anzufordern.
Nach erfolgreicher Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, seine sämtlichen Nutzungsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Alle Angaben, die der Nutzer bei der Registrierung und eventuellen späteren Änderungen und Aktualisierungen macht, haben wahrheitsgemäß zu erfolgen. Sie sind Voraussetzung für die Zulassung zur Online-Hochzeitsmesse.
Der Nutzer darf weder mit seinen Eintragungen gegen das gültige Gesetz oder gegen die guten Sitten verstoßen noch die Rechte Dritter verletzen (z. B. Urheber-, Namens-, Marken-, Datenschutzrechte etc.). Der Nutzer verpflichtet sich, keine pornografischen, Gewalt verherrlichenden oder Volks verhetzenden Inhalte u. ä. einzustellen oder zu Straf- oder Gewalttaten aufzurufen.
Der Betreiber behält sich vor, regelmäßig die Korrektheit und Vollständigkeit der gemachten Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls Eingaben bis zur endgültigen Klärung zu löschen. Für irrtümliche Angaben haftet ausschließlich der Nutzer. Stellt der Betreiber im Rahmen dieser Überprüfung fest, dass der Nutzer wahrheits- oder sittenwidrige Angaben gemacht, kann der Vertrag fristlos gekündigt und der Online-Messestand gelöscht werden.
Es dürfen nur Waren und Dienstleistungen angeboten werden, die dem Charakter einer Hochzeitsmesse entsprechen. Zuwiderhandlungen führen zum Ausschluss von der Website, sofern der Nutzer nach erfolgter Abmahnung seine Einträge nicht innerhalb der in der Abmahnung genannten Frist aktualisiert.
Für die Aktualisierung seines Profils ist der Nutzer selbst verantwortlich.
Für den Inhalt der Firmendarstellung und aller damit verbundenen Rechte und Pflichten ist ausschließlich das Unternehmen verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch für eingebundene Bild-, Ton- und Filmsequenzen.
Der Vertrag wird über einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses geschlossen, wobei die Bereitstellung der Zugangsdaten und die Rechnungsstellung zeitnah erfolgt. Wird der Vertrag nicht 3 Monate vor Ablauf dieses Jahres schriftlich gekündigt, verlängert er sich automatisch weiter um ein Jahr.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Registrierungs-Bestätigung kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen schriftlich per Brief oder E-Mail widerrufen werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
§ 5 Zahlungsmodalitäten / Zahlungsverzug
Der vertraglich vereinbarte Preis für die Nutzung der Dienste des Betreibers ist mit Zugang der Rechnung fällig. Die Rechnungserstellung erfolgt nach erfolgter Registrierung und Online-Stellung des Messestandes per E-Mail.
Zahlungen per Überweisung sind innerhalb der in der Rechnung genannten Frist zahlbar.
Bei Zahlungsverzug und erfolgloser Mahnung steht dem Betreiber ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die außerordentliche Kündigung führt zur Löschung des Online-Messestandes durch den Betreiber. Sämtliche Kosten, die durch den Zahlungsverzug entstehen (Bearbeitungskosten, Mahngebühren, Kosten der Beitreibung, Gerichtskosten etc.), werden dem Zahlungspflichtigen in voller Höhe in Rechnung gestellt.
§ 6 Kündigung
Die Kündigung hat 3 Monate vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich zu erfolgen. Für die Wahrung der Frist ist kommt es auf den Zugang der Rücktrittserklärung an.
Die Kündigungsfrist gilt für beide Vertragsparteien und bedarf keiner Begründung.
Das Recht zur fristlosen und/oder außerordentlichen Kündigung bleibt bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, welcher zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung berechtigt, unberührt.
§ 7 Haftung
Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 8 Verantwortlichkeit
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf andere Webseiten ("Hyperlinks"), sowie auf die Webseiten der registrierten Unternehmen, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
Für den Inhalt der Firmendarstellung und aller damit verbundenen Rechte und Pflichten ist ausschliesslich das Unternehmen verantwortlich. Dies gilt insbesondere auch für eingebundene Bild-, Ton- und Filmsequenzen.
§ 9 Urheberrecht
Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen, die er zu verantworten hat, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der auf dieser Internetseite verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.
Für die verwendeten Texte, Bilder, Grafiken, Tondokumente und Videosequenzen, die der Nutzer einstellt, trägt dieser Sorge dafür, daß keine Urheberrechte verletzt werden und ist allein dafür verantwortlich.
§ 10 Datenschutz
Der Betreiber versichert, das die Daten der Nutzer im Sinne sämtlicher datenschutzrechtlichen Bestimmungen geschützt werden.
Hiermit wird der Nutzer gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon in Kenntnis gesetzt, dass seine angegebenen Daten ohne seine Einwilligung ausschließlich zu den gesetzlich gestatteten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt werden.
Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Abwicklung der Verträge zwischen dem Nutzer und dem Betreiber verwendet.
Der Betreiber weist vorsorglich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann und somit ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff Dritter nicht möglich ist.
„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Betreibers.
§ 12 Sonstiges
Der Betreiber kann jederzeit diese Nutzungsbedingungen ändern. In diesem Fall wird dem Nutzer die Änderung schriftlich per Post oder Mail bekannt gegeben. Die Widerspruchsfrist beträgt 6 Wochen nach Bekanntgabe. Widerspricht der Nutzer in diesem Zeitraum nicht, gilt die Änderung der Nutzungsbedingung als anerkannt.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, hat dies auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen keine Auswirkung.
Hanau, 13.03.2010
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